Freitag, 4. November 2016

GROSSE OPER IN DER EXERZIERHALLE - Jan Hendrikx fasst zusammen:


Erster Akt: 
OB Mende begrüßt die gewählten Ratsmitglieder und verpflichtet Diese mit einem Gelöbnis sich für die Stadt einzusetzen. Er erinnert an die Geschehnisse in Rostock vor zwei Wochen, als ein sogenannter Reichsbürger einen Polizisten verletzte. “Auch in Celle haben wir Reichsbürger, die die Gesetze unseres Landes nicht akzeptieren!” Das ist eine Steilvorlage von Mende für Dr. Jörg Rodenwaldt, den neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD. 

Zweiter Akt: 
Vor der Wahl des Ratsvorsitzenden warnt Jörg Rodenwaldt davor, dass zu erwarten ist, dass der Kandidat der FDP (Joachim Falkenhagen, der auch in der letzten Legislaturperiode Ratsvorsitzender war) nur mit den Stimmen der AfD gewählt werden kann. Dabei nimmt er Harald Range ins Visier und erinnert daran, dass der ehemalige Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof als einer der höchsten Verteidiger des Deutschen Rechtsstaates dieses wohl nicht wollen kann. “Diese  Machenschaften werden bundesweit in die Medien kommen”. Er schlägt für den Ratsvorsitz Reinhold Wilhelms (SPD) vor. Die CDU schlägt Joachim Falkenhagen vor, der die Wahl gewinnt.

Dritter Akt: 
Harald Range erklärt dass er die Worte von Jörg Rodenwaldt als Versuch der Nötigung empfunden hat. Weiterhin nennt er die Gründe, warum die UNABHÄNGIGEN und die FDP sich zu einer Gruppe zusammengeschlossen haben.

Vierter Akt: 
Mende geht ans Mikrofon und belehrt Range, das eine Nötigung eine Straftat ist. “Sie sind Jurist und müssen wissen was eine Nötigung ist!” Daraufhin erklärt der neu gewählte Ratspräsident, dass er diese Wortwahl von Range nicht im strafrechtlichen Sinne verstanden hat und er darauf deshalb auch nicht reagiert hat.

Fünfter Akt: 
Die CDU hatte einen Antrag gestellt, drei statt der früher üblichen zwei ehrenamtlichen Bürgermeister zu wählen. Die Mehrheit des Rates stimmt dafür. Als erster Bürgermeister wird Heiko Gevers, CDU, gewählt. Als zweiter Bürgermeister Jörg Rodenwaldt, SPD. Als dritte Bürgermeisterkandidaten wird Iris Fiss (Die UNABHÄNGIGEN) von der CDU vorgeschlagen. Darauf verlassen SPD, Grüne, WG, die Partei, die Linke/BSG den Saal. Iris Fiss gewinnt und erklärt, dass diese Auseinendersetzung für Sie ein großer Ansporn ist, sich verstärkt für die Menschen der Stadt einzusetzen. 

Warum ist das so gelaufen?

Die “Linke Seite” muss sich damit abgeben, dass alle demokratisch gewählte Parteien selbständig abstimmen können. Die Celler CDU, FDP, und Die UNABHÄNGIGEN haben keine Nähe zur AfD. Selbstverständlich werden alle das Handeln der AfD in der Celler Politik kritisch beobachten. 

Alle in der Celler Politik müssen sich fragen, ob dieses undemokratisches Verhalten (sich nicht an einer Wahl zu beteiligen) nicht gerade die Wähler in die Hände der AfD treibt.

Demokratie kann und muss man anders gestalten. Das war keine Celler Sternstunde im Rathaus.



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