Freitag, 4. November 2016

GROSSE OPER IN DER EXERZIERHALLE - Jan Hendrikx fasst zusammen:


Erster Akt: 
OB Mende begrüßt die gewählten Ratsmitglieder und verpflichtet Diese mit einem Gelöbnis sich für die Stadt einzusetzen. Er erinnert an die Geschehnisse in Rostock vor zwei Wochen, als ein sogenannter Reichsbürger einen Polizisten verletzte. “Auch in Celle haben wir Reichsbürger, die die Gesetze unseres Landes nicht akzeptieren!” Das ist eine Steilvorlage von Mende für Dr. Jörg Rodenwaldt, den neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD. 

Zweiter Akt: 
Vor der Wahl des Ratsvorsitzenden warnt Jörg Rodenwaldt davor, dass zu erwarten ist, dass der Kandidat der FDP (Joachim Falkenhagen, der auch in der letzten Legislaturperiode Ratsvorsitzender war) nur mit den Stimmen der AfD gewählt werden kann. Dabei nimmt er Harald Range ins Visier und erinnert daran, dass der ehemalige Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof als einer der höchsten Verteidiger des Deutschen Rechtsstaates dieses wohl nicht wollen kann. “Diese  Machenschaften werden bundesweit in die Medien kommen”. Er schlägt für den Ratsvorsitz Reinhold Wilhelms (SPD) vor. Die CDU schlägt Joachim Falkenhagen vor, der die Wahl gewinnt.

Dritter Akt: 
Harald Range erklärt dass er die Worte von Jörg Rodenwaldt als Versuch der Nötigung empfunden hat. Weiterhin nennt er die Gründe, warum die UNABHÄNGIGEN und die FDP sich zu einer Gruppe zusammengeschlossen haben.

Vierter Akt: 
Mende geht ans Mikrofon und belehrt Range, das eine Nötigung eine Straftat ist. “Sie sind Jurist und müssen wissen was eine Nötigung ist!” Daraufhin erklärt der neu gewählte Ratspräsident, dass er diese Wortwahl von Range nicht im strafrechtlichen Sinne verstanden hat und er darauf deshalb auch nicht reagiert hat.

Fünfter Akt: 
Die CDU hatte einen Antrag gestellt, drei statt der früher üblichen zwei ehrenamtlichen Bürgermeister zu wählen. Die Mehrheit des Rates stimmt dafür. Als erster Bürgermeister wird Heiko Gevers, CDU, gewählt. Als zweiter Bürgermeister Jörg Rodenwaldt, SPD. Als dritte Bürgermeisterkandidaten wird Iris Fiss (Die UNABHÄNGIGEN) von der CDU vorgeschlagen. Darauf verlassen SPD, Grüne, WG, die Partei, die Linke/BSG den Saal. Iris Fiss gewinnt und erklärt, dass diese Auseinendersetzung für Sie ein großer Ansporn ist, sich verstärkt für die Menschen der Stadt einzusetzen. 

Warum ist das so gelaufen?

Die “Linke Seite” muss sich damit abgeben, dass alle demokratisch gewählte Parteien selbständig abstimmen können. Die Celler CDU, FDP, und Die UNABHÄNGIGEN haben keine Nähe zur AfD. Selbstverständlich werden alle das Handeln der AfD in der Celler Politik kritisch beobachten. 

Alle in der Celler Politik müssen sich fragen, ob dieses undemokratisches Verhalten (sich nicht an einer Wahl zu beteiligen) nicht gerade die Wähler in die Hände der AfD treibt.

Demokratie kann und muss man anders gestalten. Das war keine Celler Sternstunde im Rathaus.



Donnerstag, 3. November 2016

Zur neuen Wahlperiode 2016-2021



Liebe Unabhängige-Mitglieder, Mitstreiter und Unterstützer,

die Kommunalwahl 2016 ist Vergangenheit, wir möchten uns bei Ihnen allen nochmals herzlich für die Unterstützung bedanken, die Sie uns als UNABHÄNGIGE haben zukommen lassen. Es war schon toll zu sehen, mit welchem Enthusiasmus, jeder nach seinen Möglichkeiten, sich eingebracht hat. Das Ergebnis, unter dem Strich, kann uns alle nicht zufriedenstellen. Die Gründe hierfür werden noch im Einzelnen aufgearbeitet.

Auch wenn wir in den vergangenen fünf Jahren konsequente und gute Arbeit geleistet haben, ist diese bei den Wählern scheinbar nicht so recht angekommen. Wie wir dies verbessern können, wird uns im
Vorstand und in der Fraktion in naher Zukunft beschäftigen.

Mit dem 2.11.2016 beginnt die neue Legislaturperiode. Alle wissen: nach der Wahl vor der Wahl ist. Das bedeutet, dass wir, um in 5 Jahren besser aus der dann stattfindenden Wahl hervorgehen zu können, erstens aus den gemachten Fehlern lernen müssen und zweitens mit vollem Einsatz schon an diesem Tag anfangen müssen, uns zu positionieren.

Das Thema Allerinsel ist zwar noch nicht ganz abgeschlossen, wenn wir aber den Ausführungen des neuen Oberbürgermeisters zu diesem Thema aus dem Wahlkampf Glauben schenken können, so muss man sagen, dass die UNABHÄNGIGEN in diesem Punkt auf ganzer Linie sich durchsetzen konnten. Wir wissen aber, dass die Stadt noch eine ganze Reihe von Problemen plagt, die in Angriff genommen werden müssen, wenn es mit Celle wieder vorwärts gehen soll. Die Finanzen, die Innenstadt, die Wirtschaft, die Schulen etc. brauchen unsere ganze Aufmerksamkeit und unseren Einsatz.

Leider sind wir nur zu zweit im Rat vertreten, was bedeutet, dass unsere Vorstellungen nicht ausreichend zu Gehör gebracht werden können. Daher hat die Fraktion (Iris Fiss und Dr. Hörstmann), in Absprache mit dem Vorstand, im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Rates, Gespräche mit anderen Parteien aufgenommen, um eine Gruppenbildung zu erreichen.

Dies ist deswegen sinnvoll, da man mit mehr Personen man ein größeres Gewicht in den einzelnen
Gremien des Rates bekommt und damit auch mehr Einfluss um seine Ideen durchzusetzen.

Das Ergebnis dieser Gespräche war, dass wir inhaltlich mit der FDP in vielen Fragen recht nah bei einander liegen. Da die FDP genauso wie wir mit nur 2 Ratsmitgliedern vertreten ist, wollen wir mit ihr eine Gruppe bilden, umso mehr Stärke zu erreichen. Wichtig dabei ist aber, dass wir in einer solchen Gruppe unsere Eigenständigkeit als UNABHÄNGIGE nicht aufgeben werden. Auch wird sich in der täglichen Fraktionsarbeit mit den Beisitzern und Beratern, den Mitgliedern aus den Ortsräten und der Kontakt zu unseren Mitgliedern in keinster Weise ändern. Die Offenheit der Diskussion und die Akzeptanz der Meinungen der Anderen bleiben bei uns, wie bisher auch, erhalten. 

Als erstes Ergebnis dieser Gruppenbildung ist es gelungen, mit Iris Fiss eine Bürgermeisterin zu wählen. Gegen alle demokratischen Regeln hat dabei politische Lager um die SPD diese Wahl boykottiert. Und das obwohl im Vorfeld über die Vorgehensweise eine 3. stellv. Bürgermeister/in zu wählen demokratisch abgestimmt wurde. Wir gratulieren Iris Fiss zur Wahl und freuen uns, dass die Stadt Celle nun auch eine weibliche Vertretung erhalten hat.

Offen und ehrlich und in Unabhängigkeit wollen wir die nächsten 5 Jahre gestalten. Wir hoffen dabei
weiter auf Ihre Unterstützung. Wir haben viel zu tun, lassen Sie es uns gemeinsam angehen, denn Wahlen allein machen noch keine Demokratie.

Hartmut Cewe                                                                      Dr. Udo Hörstmann
Vorsitzender                                                                          Fraktionsvorsitzender

Mittwoch, 2. November 2016

FDP und DIE UNABHÄNGIGEN - Bürger für Celle e.V. 
arbeiten künftig im Stadtrat zusammen

Die Celler Stadtratsfraktionen von FDP und UNABHÄNGIGEN haben sich entschieden, die Gruppe “FDP / DIE UNABHÄNGIGEN” zu bilden. Angesichts der zehn Parteien im Stadtrat nach der letzten Wahl, sehen sie eine effiziente und zielführende Zusammenarbeit in diesem Zusammenschluss. Nur so werde es ihnen möglich mit Sitz und Stimme in den Städtischen Gremien, den Willen ihrer Wählerinnen und Wähler durchzusetzen.

”Nur durch diese Bündelung der Mandate können wir erreichen, dass unsere politischen Vorstellungen und Ziele ausreichendes Gehör bekommen”, erklären Dr. Udo Hörstmann und Joachim Falkenhagen gemeinsam.

In den vorbereitenden Sachgesprächen haben sich eine Reihe von Übereinstimmungen ergeben,  zum Beispiel in den Bereichen Schule, Finanzen und Verkehr, sowie in der Entwicklung der Innenstadt und der  Allerinsel. Der Zusammenschluss macht es möglich, bei Wahrung der jeweiligen Eigenständigkeit, gemeinsam für die Zukunft der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu wirken. 

Bei der Benennung der Mandatsträger für die Fachausschüsse haben beide Fraktionen Wert darauf gelegt, dass die Lebenserfahrung der Ratsmitglieder optimal genutzt werden kann. Mit Rücksicht auf das breite Themenspektrum der zukünftigen Ratsarbeit, wäre es nicht möglich gewesen, diese Aufgaben auf jeweils zwei Fraktionsmitglieder zu verteilen.